Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes

Der DKSB begrüßt die Initiative des BMFSFJ den Kinder- und Jugendmedienschutz in Deutschland zu reformieren und an ein verändertes Nutzungsverhalten anzupassen. Mit dem neuen Entwurf hätte die Chance bestanden ein transparentes und anwendbares Jugendmedienschutzgesetz zu formulieren, sowie Anbieter in die Lage zu versetzen, notwendige Regelungen im Sinne eines guten Jugend- und Medienschutzes nachvollziehen und umsetzen zu können.

---

Der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband e.V. (DKSB) bewertet in dieser Stellungnahme, inwieweit das Vorhaben umgesetzt wurde, den Kinder- und Jugendmedienschutz nicht nur in dem Umfang zu modernisieren, dass überfällige Handlungsbedarfe berücksichtig wurden wie Zuständigkeiten und Strukturen in EU, Bund und Ländern, sondern ihn auch in dieser Form zukunftsfähig aufzustellen. Darüber hinaus nehmen wir insbesondere Einschätzungen vor, ob die Kinderrechte in die Entwicklung des gesetzgeberischen Handelns – auch mit Blick auf die Verantwortung von Eltern, Staat und Unternehmen – hinreichend berücksichtigt wurden.

 

Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.